Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der GRES SpanienFliesen GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkäufe und sonstigen Verträge, die ein Kunde mit uns über Waren und/oder Dienstleistungen abschließt. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, diese wurden schriftlich von uns bestätigt.

2. Angebote

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preise, Mengen, Lieferfristen und Liefermöglichkeit freibleibend. Insbesondere bleibt die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung immer vorbehalten.

3. Aufträge

Bestellungen werden mit Zugang unserer Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung verbindlich. Sämtliche Vereinbarungen, Nebenabreden, Zusicherungen, Beschaffenheitsangaben und Garantien sind zur Erlangung einer Rechtswirksamkeit schriftlich niederzulegen. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich.

4. Preise

Preisangaben verstehen sich ab Lager ausschließlich Verpackung und Lieferkosten. Für die Anlieferung werden die angegebenen Lieferkosten berechnet. Alle Preise sind Nettopreise in Euro zzgl. gesondert ausgewiesener Mehrwertsteuer.

5. Lieferungen

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Spätestens mit der Verladung der Ware geht das Gefahrenrisiko auf den Kunden über. Teillieferungen sind zulässig. Eine Lieferung an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse erfolgt frei Bordsteinkante, unter der Voraussetzung einer mit schwerem LKW befahrbaren öffentlichen Straße. Das Vertragen zur Verwendungs- oder Lagerstelle findet nicht statt. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass bei Anlieferung der Ware diese durch den Kunden oder einer von ihm beauftragte Person in Empfang genommen werden kann.

6. Lieferzeiten

Angaben über die Lieferzeit sind grundsätzlich freibleibend. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger, rechtzeitiger und voll- ständiger Selbstbelieferung. Wir haften hinsichtlich rechtzeitiger Lieferung nur für eigenes Verschulden. Für das Verschulden unserer Lieferanten haben wir einzustehen. Höhere Gewalt einschließlich Streik, behördliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, verlängern die Lieferfristen angemessen. Soweit die Lieferung hierdurch ganz oder teilweise unmöglich oder unzumutbar wird, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Diese Umstände lösen keine Schadensersatzansprüche des Kunden aus.

7. Verpackungen

Unsere Ware wird in branchenüblicher Weise verpackt und geliefert. Paletten sowie Sonderverpackungen werden gesondert berechnet.

8. Mängel

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich pflicht- und sachgemäß zu prüfen. Offensichtliche Transportschäden und Mengenabweichungen sind auf dem Lieferschein zu rügen. Sonstige offensichtliche Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch 10 Tage nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Verwendung oder Verarbeitung, anzuzeigen. Verborgene Mängel sind spätestens 10 Tage nach Entdeckung oder Kenntniserlangung zu rügen.

9. Rücknahmen

Die Rücknahme von mangelfreier Ware ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Sonderanfertigungen, Chargenartikel, Kommissionsware und Ware mit begrenzter Haltbarkeit. Mangelfreie Ware aus unserem Lagersortiment wird nur aus Kulanz und in einwandfreiem Zustand nach unserer Zustimmung zurückgenommen. Der Wert zurückgenommener Ware wird abzüglich Rücknahmekosten in Höhe von 20 % gutgeschrieben.

10. Gewährleistung

Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben ausdrücklich unberührt. Gewährleistungsansprüche werden, sollte ein Mangel vorliegen, grundsätzlich nur bei Vorlage des original Kaufbeleges anerkannt. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Kaufpreisrückerstattung berechtigt. Der Kunde hat uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Verweigert er dies, so sind wir von der Mängelhaftung befreit. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden oder Mängel aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, mangelhafte Bauausführung, ungeeignetem Untergrund, fehlerhafte Montage oder Inbetriebnahme, unsachgemäße Änderungen, nachlässige Behandlung, versäumte Wartung, normale Abnutzung sowie äußerliche Einflüsse, sofern sie nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind. Garantien gelten für die angegebene Dauer, gerechnet ab Übergabe der Ware an den Kunden. Eine Garantie bezieht sich auf die Mangelfreiheit der Ware. Leuchtmittel, Batterien und Verschleißteile sind von der Garantie ausgeschlossen.

11. Haftung

Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht ein von uns zu vertretender Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei einer wesentlichen Pflichtverletzung ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Etwaige Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie Produkthaftungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

12. Zahlung

Die Zahlung ist bei Lieferung oder Bereitstellung der Ware und Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug sofort in bar zu leisten. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb von 30 Tagen ohne jeden Abzug zahlbar. Skonto wird nur gewährt, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Skontogewährung gilt nur für den Fall, dass sich der Kunde mit der Bezahlung früherer Lieferungen nicht im Rückstand befindet. Die Aufrechnung von Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig fest- gestellten Gegenforderungen zulässig.

13. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentumsrecht an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsvereinbarung mit dem Kunden vor.

14. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mannheim. Bei Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen bleibt die Geltung des übrigen Vertrages erhalten, der dann sinngemäß zu ergänzen ist.

(Stand 01.01.2019)